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1. VERTRAGSGEGENSTAND UND ANWENDUNGSBEREICH
1.1 Der HOMAG WEBSHOP („WEBSHOP“) wird von der HOMAG GmbH, Homagstraße 35, 72296 Schopfloch ("HOMAG") unter der Adresse shop.homag.com betrieben.
1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") regeln die Bestimmungen und Bedingungen für den Bezug der über den WEBSHOP angebotenen Produkte ("Produkte") durch den in Ziffer 2.1 festgelegten Kundenkreis. Für die Nutzung des WEBSHOPs gelten diese Nutzungsbedingungen als Rahmenvereinbarung, ohne dass HOMAG in jedem Einzelfall erneut auf sie hinweist.
1.3 Angebote im WEBSHOP können neben Angeboten von HOMAG („HOMAGAngebote“) auch Angebote von hierfür autorisierten Dritten ("WEBSHOPPartner") sein, zu welchen HOMAG lediglich den Zugang oder den Kontakt vermittelt. Sofern HOMAG über den WEBSHOP Produkte und Leistungen vermittelt, die direkt von WEBSHOPPartnern angeboten werden ("PartnerAngebote"), gelten für diese PartnerAngebote im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem WEBSHOPPartner die speziellen Bedingungen des jeweiligen WEBSHOPPartners (z.B. in Form von Verkaufs und Lieferbedingungen). Die Geltung dieser Nutzungsbedingungen zwischen dem Kunden und HOMAG bleibt hiervon unberührt.
1.4 Diese Nutzungsbedingungen und die hierin genannten Dokumente gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts und Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, HOMAG stimmt deren Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zu. Dieses Zustimmungserfordernis gilt für jeden einzelnen Fall.
1.5 Diese Nutzungsbedingungen werden wirksam, indem der Kunde bei der erstmaligen Registrierung oder beim Login auf der Benutzeroberfläche des WEBSHOPs ein entsprechendes Ankreuzfeld, das mit diesen Nutzungsbedingungen präsentiert wird, anklickt. Mit dem Anklicken durch den Kunden kommt eine Nutzungsvereinbarung auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zustande ("Nutzungsvereinbarung"). HOMAG behält sich vor, die Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Auf Änderungen weist HOMAG den Kunden in geeigneter Form hin. Für Änderungen gilt Ziffer 10. dieser Nutzungsbedingungen.
2. ANMELDUNG UND ZUGANG
2.1 Der WEBSHOP richtet sich ausschließlich an Unternehmer (i.S.d. § 14 BGB) und nicht an Verbraucher. Berechtigt zum Zugang und zur Nutzung des WEBSHOPs sind ausschließlich die auf Basis dieser Nutzungsbedingungen autorisierten Kunden ("Kunden"). Kunden können nur juristische Personen und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und Personengesellschaften sein, die Kaufleute im Sinne des HGB sind und in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit handeln.
2.2 Die Autorisierung setzt die Registrierung im WEBSHOP unter Eingabe der dafür vorgesehenen Angaben (insbesondere Vorname, Nachname, EMail, Firma, Unternehmensanschrift, Telefonnummer) voraus sowie das Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Eine Anmeldung darf nur über Endgeräte des Kunden und unter wahrheitsgemäßer Angabe der aktuellen geschäftlichen Kontaktdaten erfolgen. Eine Nutzung des WEBSHOPs mit privaten Endgeräten und/oder nach Angabe privater Kontaktdaten (z.B. private EMailAdresse) ist ausdrücklich untersagt.
2.3 Diejenigen Personen, welche die Registrierung für den Kunden vornehmen und/oder nachfolgend Bestellungen für den Kunden auslösen, müssen hinreichend qualifiziert, verlässlich und bevollmächtigt sein, für den Kunden entsprechende Verträge abzuschließen („KundenAdministrator“). Der KundenAdministrator ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben unverzüglich im WEBSHOP zu korrigieren und/oder, soweit dies nicht möglich ist, HOMAG unverzüglich über die betreffenden Änderungen in Kenntnis zu setzen („Änderungsmitteilung“). Änderungsmitteilungen können nur schriftlich, per Telefax oder per EMail erfolgen.
2.4 Das dem Kunden mit der Autorisierung gewährte Recht zur Nutzung des WEBSHOPs ("WEBSHOPZugang") wird pro Kunde nur einmal gewährt und gilt nur für die eigenen unternehmensinternen Zwecke des Kunden, ist nicht unterlizenzierbar und nicht übertragbar. Mehrfachregistrierungen pro Kunde sind untersagt.
2.5 Die Anmeldung auf der WEBSHOPBenutzeroberfläche („Login“) sowie die Nutzung der Benutzeroberfläche selbst, dürfen grundsätzlich nur durch den KundenAdministrator erfolgen. Der Kunde kann zwei Vertreter des KundenAdministrators benennen, die vergleichbar qualifiziert und kundenintern mit den gleichen Befugnissen wie der KundenAdministrator ausgestattet sein müssen. Untersagt ist insbesondere die Überlassung oder Zugänglichmachung der Zugangsdaten oder des WEBSHOPZugangs an Dritte.
2.6 Eine Nutzung des WEBSHOPs zu anderen als von diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Zwecken ist verboten, es sei denn, HOMAG hat die ausdrückliche vorherige Zustimmung erteilt.
3. WEBSHOPANGEBOT
3.1 Mit Abschluss der Nutzungsvereinbarung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen HOMAG und dem Kunden zustande und der Kunde erwirbt die allgemeine Berechtigung zum Bezug von Produkten über den WEBSHOP. Hierdurch wird jedoch weder eine Pflicht des Kunden zur Abnahme bestimmter Produkte begründet, noch die Pflicht von HOMAG oder des WEBSHOPPartners zum Angebot derselben.
3.2 Über den WEBSHOP stehen dem Kunden verschiedene Produkte zur Verfügung.
3.3 Über den WEBSHOP können auch Produkte erhältlich sein, die einen Zugang in externe OnlinePortale vermitteln. HOMAG ist nicht Anbieter der hierüber erhältlichen Produkte und Services und nimmt keine Prüfung derselben vor. Verträge über die betreffenden Produkte und Services kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter zustande.
3.4 Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit der im WEBSHOP angebotenen Produkte ergeben sich aus den Beschreibungen der betreffenden Produkte ("Produktbeschreibungen").
3.5 Zur Erbringung von Services behält sich HOMAG den Einsatz von Subunternehmern vor. HOMAG bleibt dem Kunden gegenüber für die Erbringung der Services durch Subunternehmer verantwortlich. Zur Vermeidung von Missverständnissen wird klargestellt, dass dies nicht für PartnerAngebote gilt; für diese sind ausschließlich die WEBSHOPPartner verantwortlich.
3.6 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist Erfüllungsort stets der Geschäftssitz von HOMAG.
4. BESTELLUNGEN UND ABSCHLUSS VON VERTRÄGEN
4.1 Im WEBSHOP kann der Kunde die für jedes Produkt geltenden Konditionen und Bedingungen des jeweiligen Anbieters abrufen, wie Produktbeschreibung, spezifische Bedingungen, insbesondere Lieferbedingungen, Gebühren, Kosten, Zahlungsbedingungen sowie weitere Details.
4.2 Die im WEBSHOP angezeigten Produkte stellen rechtlich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb des Produkts abzugeben.
4.3 Der Kunde kann im WEBSHOP Produkte zum Kauf auswählen, indem er diese durch Anklicken des entsprechenden Buttons in einen Warenkorb legt. Der Kunde kann die Bestellung abschließen, wenn er dem weiteren Bestellprozess folgt. Nach der Auswahl der Produkte und der Angabe aller erforderlichen Bestell und Adressdaten öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Produktangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seine Eingaben korrigieren bzw. von der Bestellung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des BestellButtons wird ein verbindliches Angebot abgegeben.
4.4 Alle Bestellungen des Kunden gelten als verbindliche Vertragsangebote. Je nach PlattformService können Bestellungen auch durch Textform erfolgen. Angebote können innerhalb von 10 (zehn) Werktagen ab Zugang angenommen oder abgelehnt werden. Wird innerhalb dieser Frist keine Annahme erklärt, gilt das Angebot als abgelehnt, es sei denn, der Anbieter nimmt das Angebot noch nach Ablauf der Frist ausdrücklich an.
4.5 Unmittelbar nach Erhalt der Bestellung des Kunden erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar. Die Annahme kann entweder durch die erste für den Kunden erkennbare Erfüllungshandlung (z.B. durch Zusendung des bestellten Produktes) oder durch eine separate Auftragsbestätigung erklärt werden.
4.6 Sofern Bestellung und Annahme sich auf ein HOMAGAngebot beziehen, kommt auf dieser Basis ein Vertrag zwischen HOMAG und dem Kunden ausschließlich zu den jeweils gültigen Verkaufs und Lieferbedingungen der HOMAG Group zustande.
Im Falle von PartnerAngeboten bedeutet die Zusendung der Auftragsbestätigung oder des Produkts die Annahme der Bestellung durch den WEBSHOPPartner und es kommt ausschließlich ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem WEBSHOPPartner zustande. Auch wenn dieses Geschäft über den WEBSHOP vermittelt wurde, trifft HOMAG gegenüber dem Kunden keine Verantwortung für den betreffenden Vertrag. Dem Kunden ist bekannt, dass HOMAG keine Prüfung der Leistungsfähigkeit oder Bonität des WEBSHOPPartners vornimmt. HOMAG haftet dem Kunden gegenüber insbesondere nicht für die Erfüllung des betreffenden Vertrages mit dem WEBSHOPPartner.
4.7 Sofern für einen Vertragsabschluss neben der Auswahl des Produkts weitere Klärungen mit dem Kunden notwendig sind, kann der Kunde lediglich ein Angebot bei HOMAG oder dem WEBSHOPPartner anfragen. Der Kunde erhält auf seine Angebotsanfrage eine Bestätigung des Eingangs seiner Absichtserklärung das Produkt kaufen zu wollen. Der Vertrag kommt erst nach Klärung der technischen Anforderungen und der allgemeinen Voraussetzungen für den Vertrag mit der Auftragsbestätigung zustande.
5. VERGÜTUNG UND PREISE
5.1 Die Anmeldung und Registrierung sowie die Nutzung des WEBSHOPs ist kostenlos.
5.2 Sämtliche Preise für die im WEBSHOP angebotenen Produkte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind mit Zugang beim Kunden zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist ein abweichendes Zahlungsziel auf der Rechnung angegeben.
5.3 HOMAG behält sich vor, für die Abwicklung der Zahlungen einen von HOMAG hierfür beauftragten Dienstleister einzusetzen.
6. NUTZUNGSRECHTE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM WEBSHOP
6.1 Soweit der Kunde im Rahmen seiner Nutzung des WEB SHOPs Daten/Informationen (z.B. Informationsmaterial) von HOMAG oder WEBSHOPPartnern erhält oder auf diese berechtigt zugreifen kann ("Daten"), darf er diese ausschließlich für seine eigenen unternehmensinternen Zwecke nutzen.
6.2 Die Inhalte des WEBSHOPs dürfen vom Kunden nur im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung des WEBSHOPs verwendet werden. Insbesondere dürfen Texte und Fotografien, ohne ausdrückliche Zustimmung von HOMAG nicht bearbeitet, heruntergeladen, vervielfältigt, vermietet, verliehen, verpachtet, verkauft, öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise vertrieben werden.
6.3 Ohne vorherige ausdrückliche Autorisierung durch HOMAG ist es dem Kunden untersagt, die Angebote und Services und/oder WEBSHOPInhalte (einschließlich Daten) von anderen Personen nutzen zu lassen, für Dritte zu nutzen, diesen anzubieten oder zugänglich zu machen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Die Geheimhaltungspflichten des Kunden bleiben unberührt (Klausel 13).
6.4 Alle Rechte an und im Hinblick auf die Produkte und Services, stehen exklusiv HOMAG zu. Es wird klargestellt, dass durch die Fort oder Neuentwicklung keine Ansprüche oder Rechte des Kunden begründet werden. Dies gilt auch, wenn Fort oder Neuentwicklungen unter Nutzung und Auswertung von Inhalten, Informationen und Daten aus der Kundensphäre (vgl. Klausel 7) erfolgen, soweit die Nutzung durch HOMAG rechtmäßig erfolgt.
6.5 Alle schutzfähigen und nicht schutzfähigen Rechte an und im Hinblick auf den Inhalt des WEBSHOPs und die Produkte verbleiben beim ursprünglichen Rechteinhaber. Soweit dem Kunden Software überlassen wird, bleiben HOMAG oder der jeweilige Rechteinhaber (z.B. WEBSHOPPartner) Inhaber aller Rechte an der Software. Es ist untersagt, die Software zu bearbeiten, umzuarbeiten, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu disassemblieren, zu übersetzen noch in anderer Weise zu versuchen, diese in Quellsprache (Source Code) umzuwandeln, es sei denn, die vorgenannten Handlungen sind zwingend gesetzlich erlaubt (§§ 69d, 69e UrhG).
7. DATENNUTZUNG UND DATENSCHUTZ
7.1 HOMAG verarbeitet Kontakt und Bestelldaten (insgesamt "Datennutzung") zum Zweck der Erbringung des Bestell und Liefervorgangs.
7.2 Eine Zugänglichmachung oder Offenlegung von Daten betreffend einzelne Kunden an Dritte findet nur statt
7.2.1 an die von HOMAG für die Erbringung von Services im Zusammenhang mit der Nutzung des WEBSHOPs ggf. eingesetzten Subunternehmer;
7.2.2 an WEBSHOPPartner, soweit dies zur Erbringung der im WEBSHOP angebotenen PartnerAngebote erforderlich ist;
7.2.3 wenn HOMAG diese aufgrund einer bindenden behördlichen oder richterlichen Anordnung oder zwingender rechtlicher Vorschriften zu offenbaren hat.
7.3 HOMAG wird die auf sie anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten einhalten.
7.3.1 Die Erbringung der Services im Zusammenhang mit dem WEBSHOP erfordert keine Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten.
7.3.2 Die Daten werden entsprechend den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (10 Jahre nach HGB) aufbewahrt und danach gelöscht. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auf der Homepage www.homag.com.
8. BESCHAFFENHEIT UND VERFÜGBARKEIT
8.1 Inhalt und Beschaffenheit des WEBSHOPs sowie Art und Umfang der in Verbindung hiermit von HOMAG ggf. zu erbringenden Leistungen ergibt sich abschließend aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen anderweitig geregelt, gilt Folgendes:
8.1.1 HOMAG trifft angemessene Maßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen, um schädliche Einwirkungen im Zusammenhang mit der Nutzung des WEBSHOPs auf die Nutzerumgebung des Kunden zu vermeiden.
8.1.2 Angaben zu den Produkten auf Webseiten, Apps, Katalogen, Produktbeschreibungen, Datenblättern, Plänen, Zeichnungen, insbesondere Angaben zu Verfügbarkeit, Funktionalität, Leistungsdaten etc. sind nur dann rechtsverbindlich, wenn die Produktbeschreibungen ausdrücklich auf diese Bezug nehmen oder eine anderweitige ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch HOMAG oder den WEBSHOPPartner vorliegt.
8.2 HOMAG und die WEBSHOPPartner sind ständig um eine Verbesserung ihrer Services bemüht. Es kann erforderlich sein, dass der WEBSHOP von Zeit zu Zeit durch neue Versionen aktualisiert wird. Dies erfolgt in der Regel automatisch, ohne dass hierfür die Einwilligung des Kunden eingeholt oder der Kunde hierauf gesondert aufmerksam gemacht wird. Die vom Kunden erworbenen Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt.
8.3 HOMAG bemüht sich mit marktüblicher Professionalität darum, Unterbrechungen im Betrieb des WEBSHOPs möglichst gering zu halten. Eine jederzeitige Verfügbarkeit des WEBSHOPs ist von HOMAG nicht geschuldet.
8.4 HOMAG trifft keine Verantwortung für die Nichtverfügbarkeit oder die Fehlfunktionen des WEBSHOPs, die
8.4.1 auf Ursachen zurückgehen, die außerhalb der Kontrolle von HOMAG liegen (z. B. Naturkatastrophen, Kriege, Terroranschläge, Aufstände, Arbeitskämpfe, staatliche Maßnahmen, Netz oder Geräteausfalle, u.a. am Standort des Kunden oder zwischen dem Standort des Kunden und dem von HOMAG genutzten Rechenzentrum);
8.4.2 auf notwendige Wartungsarbeiten oder zwingende Sicherheitsgründe zurückgehen;
8.4.3 aus der Nutzung von Diensten, Hardware oder Software hervorgehen, die nicht von HOMAG bereitgestellt oder ausdrücklich anerkannt wurden, darunter u.a. Probleme im Zusammenhang mit unzureichender Bandbreite oder Software bzw. Diensten von Dritten;
8.4.4 durch die nicht autorisierte Handlung (einschließlich fehlerhafter Eingaben) oder Unterlassung einer erforderlichen Handlung des Kunden oder seiner Mitarbeiter, Vertreter, Vertragspartner oder Lieferanten oder durch andere Personen verursacht wurden, die sich Zugriff auf den WEBSHOP verschafft haben, oder die auf andere Weise durch die Nichtbefolgung angemessener Sicherheitsverfahren durch den Kunden verursacht werden;
8.4.5 durch das Versäumnis des Kunden, erforderliche Konfigurationen einzuhalten, verursacht wurden oder aufgrund des Versuchs der Nutzung des WEBSHOPs mit Features und Funktionen, die nicht mit den Features und Funktionen des WEBSHOPs vereinbar sind (z. B. Versuche, nicht unterstützte Vorgänge durchzuführen) oder nicht den von HOMAG veröffentlichten Hilfestellungen entspricht.
8.5 HOMAG ist jederzeit berechtigt, den Zugang zum WEBSHOP ganz oder teilweise vorübergehend einzuschränken oder einzustellen, wenn dies im Hinblick auf die Sicherheit oder Integrität ihrer Server oder zur Durchführung zwingender technischer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der vertraglichen Leistung auch gegenüber anderen Kunden zwingend erforderlich ist. Die Einschränkung des Zugangs kann insbesondere zum Schutz gegen Angriffe aus dem Internet, insbesondere bei DoS/DDosAngriffen (DenialofService/DistributedDenialofService) notwendig sein.
9. SUPPORT
9.1 Bei technischen Problemen und Fragen zur Nutzung des WEBSHOPs steht dem Kunde ein Support unter den auf der WEBSHOPWebseite angegebenen oder dem Kunden anderweitig zur Verfügung gestellten Kontaktdaten zu den dort genannten Zeiten zur Verfügung.
9.2 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden Supportleistungen ausschließlich per Fernkommunikation bzw. per Datenfernübertragung erbracht.
10. ÄNDERUNGEN
10.1 HOMAG ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen und/oder die für die Nutzung des WEBSHOPs geltenden Systemvoraussetzungen zu ändern ("Änderungen"). Hierzu gehören insbesondere auch turnusmäßige technische und funktionale Updates, zu welchen HOMAG jedoch nicht verpflichtet ist.
10.2 Über wesentliche Änderungen wird HOMAG den Kunden in angemessener Form und mit angemessenem zeitlichem Vorlauf informieren. Wesentliche Änderungen sind insbesondere solche, die spürbare Auswirkung auf die Verfügbarkeit, Funktionalität oder Beschaffenheit des WEBSHOPs oder die Vertragsbeziehung haben.
10.3 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden wirksam, sofern HOMAG nicht binnen 30 (dreißig) Tagen ab Zugang der Information über die Änderung beim Kunden einen schriftlichen Widerspruch des Kunden erhält. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden steht HOMAG ein Sonderkündigungsrecht im Hinblick auf die Nutzungsvereinbarung zu. Auf diese Folge wird der Kunde bei Bekanntgabe der Änderung(en) gesondert hingewiesen.
11. VERANTWORTUNG UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN
11.1 Ergänzend zu den in diesen Nutzungsbedingungen, in den Verkaufs und Lieferbedingungen und/oder in der Produktbeschreibung oder anderweitig rechtsverbindlich vereinbarten Mitwirkungspflichten und Beistellungen des Kunden gelten die nachfolgend genannten Pflichten und Obliegenheiten.
11.2 Der Kunde hat Kenntnis davon, dass die Inhalte des WEBSHOP geschützt sein können. Die Rechte an diesen Inhalten stehen ausschließlich HOMAG oder den jeweiligen Lizenzgebern zu.
11.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die jeweiligen geltenden Systemvoraussetzungen in der Betriebsumgebung des Kunden erfüllt sind.
11.4 Der Kunde ist allein für die rechts und vertragskonforme Nutzung des Kunden AdminBereichs verantwortlich, insbesondere für die Einhaltung der Erfordernisse in Klausel 2.5.
11.5 Für das Verhalten des KundenAdministrators und seiner Vertreter ist der Kunde allein verantwortlich, insbesondere weist er diese auf die Einhaltung der Klausel 2.2 hin. Das Verhalten des Administrators und seiner Vertreter (einschließlich aller Nutzungshandlungen, Erklärungen und Unterlassungen) muss sich der Kunde stets zurechnen lassen.
11.6 Im Falle eines Ausscheidens des KundenAdministrators oder seiner Vertreter ergreift der Kunde alle erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die unverzügliche Änderung der dem vorgenannten Personenkreis bekannten Passwörter und eine unverzügliche Abmeldung der ausgeschiedenen Person.
11.7 Der Kunde ergreift die für den Schutz und die Sicherheit der ihm ggf. von HOMAG zur Verfügung gestellten Daten (z.B. Zugangsdaten, Passwörter etc.) die jeweils erforderlichen Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem, hinreichende Absicherungen gegen Zugriffe von Unbefugten oder Missbrauchsaktivitäten, wie insbesondere Kennwortverfahren/Passwortschutz, automatische Sperrungen, Virenscanner und Firewalls.
11.8 Sofern ein unberechtigter Zugriff, eine unberechtigte Nutzung, eine unzulässige Kopie, eine unbefugte Weiterleitung oder sonstige unberechtigte Handlungen im Zusammenhang mit der Nutzung erfolgen, teilt der Kunde dies HOMAG unverzüglich in Textform mit und wird unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen und Kosten aufbringen, um die jeweilige Verletzung abzustellen.
11.9 Für die Interpretation und Verwendung der Informationen, die ihm im Zusammenhang mit den Produkten angezeigt oder zur Verfügung gestellt werden, sowie für die auf dieser Basis getroffenen Entscheidungen und deren (wirtschaftliche) Folgen ist der Kunde allein verantwortlich.
12. PFLICHTVERLETZUNGEN DES KUNDEN
12.1 Im Falle einer vom Kunden zu vertretenden wesentlichen Vertragspflichtverletzung insbesondere bei Verstößen gegen die Klauseln 6, 11 oder 13, bei einem Zahlungsverzug des Kunden oder der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen, ist HOMAG berechtigt, die Erbringung der Leistungen für die Dauer der Verletzung bzw. des Verstoßes einzustellen und/oder den WEBSHOPZugang des Kunden zu sperren. Weitergehende Ansprüche und Rechte von HOMAG, insbesondere auf Kündigung und Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.
12.2 Der Kunde stellt HOMAG von allen Forderungen, Ansprüchen, Aufwendungen, Kosten und Schäden frei, welche verursacht werden durch Handlungen und Unterlassungen im Zusammenhang mit der Verletzung der Klausel 11 oder der unbefugten oder rechtswidrigen Nutzung des WEBSHOPs. Der Kunde wird HOMAG unverzüglich schriftlich über entsprechend geltend gemachte oder drohende Forderungen, Ansprüche oder Bußgelder unterrichten und HOMAG – auf Wunsch von HOMAG – gegen die jeweilige Geltendmachung verteidigen.
13. VERTRAULICHKEIT
13.1 Jeder der Vertragspartner verpflichtet sich, die Vertraulichen Informationen des jeweils anderen Vertragspartners geheim zu halten und dabei die gleiche Sorgfalt wie hinsichtlich eigener Betriebs und Geschäftsgeheimnisse von ähnlicher Bedeutung anzuwenden, mindestens jedoch ein angemessenes Maß; dazu gehören unter anderem hinreichende Absicherungen gegen Zugriffe von Unbefugten oder Missbrauchsaktivitäten.
13.2 Vertrauliche Informationen sind alle Betriebs und Geschäftsgeheimnisse der Vertragspartner sowie alle verkörperten oder mündlichen Informationen und Daten, z.B. technische oder geschäftliche Daten, Auswertungen, Pläne, Planungen über Produkteentwicklung und design, Hardware, Datenbanken, Software, Codes und Algorithmen sowie Unterlagen oder Kenntnisse, welche die Vertragspartner im Zusammenhang mit der WEBSHOPNutzung des Kunden austauschen und die mindestens ihrer Natur nach als vertraulich anzusehen sind.
13.3 Sofern ein unberechtigter Zugriff, eine unberechtigte Nutzung, eine unzulässige Kopie, eine unbefugte Weiterleitung oder sonstige unberechtigte Handlung mit Hinblick auf die Vertraulichen Informationen des überlassenden Vertragspartners erfolgt oder diesem zur Kenntnis gelangt, teilt der empfangende Vertragspartner dies dem überlassenden Vertragspartner unverzüglich in Textform mit und wird unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen und Kosten aufbringen, um die jeweilige Verletzung abzustellen.
13.4 Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt nicht für Vertrauliche Informationen, die (i) dem empfangenden Vertragspartner bereits vor deren Überlassung ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung rechtmäßig bekannt waren, (ii) öffentlich zugänglich sind oder werden, ohne dass dies der empfangende Vertragspartner zu vertreten hat, (iii) dem empfangenden Vertragspartner von einem Dritten rechtmäßig und ohne Geheimhaltungsverpflichtung mitgeteilt bzw. überlassen werden, (iv) von dem empfangenden Vertragspartner unabhängig und ohne Rückgriff auf Vertrauliche Informationen oder gemäß den in dieser Klausel geregelten Ausnahmen entwickelt worden sind, (v) auf Grund einer bindenden behördlichen oder richterlichen Anordnung oder zwingender rechtlicher Vorschriften zu offenbaren sind, vorausgesetzt, dass der andere Vertragspartner soweit rechtlich zulässig über die Offenbarung schriftlich informiert wurde oder (vi) von dem überlassenden Vertragspartner ausdrücklich freigegeben worden sind.
13.5 Derjenige Vertragspartner, der sich auf eine Ausnahme beruft, hat das Vorliegen der Voraussetzungen nachzuweisen.
14. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG IM ZUSAMMENHANG MIT DER KOSTENLOSEN BEREITSTELLUNG UND NUTZUNG DES WEBSHOPS
14.1 Gewährleistungs und Freistellungsansprüche des Kunden im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung des WEBSHOPs sind, außer im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch HOMAG oder ihre Erfüllungsgehilfen, ausgeschlossen. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung ist ausgeschlossen.
14.2 HOMAG haftet unbegrenzt im Falle von Personenschäden, bei Arglist sowie für alle Schäden, einschließlich Mangelfolgeschäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer von HOMAG, auf die eine Pflichtenübertragung stattfand, verursacht wurden.
14.3 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch HOMAG oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
15. LAUFZEIT, KÜNDIGUNG
15.1 Die mit der Registrierung des Kunden im WEBSHOP begründete Nutzungsvereinbarung wird mit einer unbefristeten Laufzeit geschlossen.
15.2 Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen können beide Vertragspartner die Nutzungsvereinbarung jederzeit ordentlich mit einer Frist von 30 (dreißig) Tagen zum jeweiligen Kalendermonatsende kündigen. Die vom Kunden zum Zeitpunkt der Kündigung unentgeltlich genutzten Services enden automatisch mit Beendigung der Nutzungsvereinbarung.
15.3 Die Möglichkeit von HOMAG oder des Kunden zur fristlosen Kündigung der Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Tatsachen vorliegen, die unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung der Nutzungsvereinbarung für den kündigenden Vertragspartner unzumutbar machen. Dies ist insbesondere der Fall
15.3.1 bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wenn die Pflichtverletzung trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Frist nicht fristgerecht behoben wurde; dabei bedarf es keiner Abmahnung, wenn die Vertrauensgrundlage für die weitere Durchführung des Vertrags bereits durch die erstmalige Pflichtverletzung derart erschüttert ist, dass sie nicht wiederhergestellt werden kann (wie z.B. bei einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstoß des Kunden gegen Klausel 6);
15.3.2 wenn der Kunde den Geschäftsbetrieb einstellt oder einzustellen droht, ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet wird oder ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen den Kunden eingeleitet wird;
15.3.3 bei höherer Gewalt, die länger als 2 (zwei) Monate andauert.
15.4 Wenn HOMAG ein Rücktritts oder Kündigungsrecht nach diesen Nutzungsbedingungen zusteht, lässt dies die sonstigen gesetzlichen Kündigungs oder Rücktrittsrechte sowie die sonstigen vertraglichen oder gesetzlichen Schadensersatzansprüche von HOMAG unberührt.
15.5 Ordentliche Kündigungen werden durch eine Löschung des Kundenprofils im WEBSHOP wirksam erklärt, sofern diese Funktion im WEBSHOP zur Verfügung steht und ansonsten mindestens in Textform. Außerordentliche Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.
16. FOLGEN DER BEENDIGUNG
Mit Beendigung der Nutzungsvereinbarung enden der Zugang des Kunden zum WEBSHOP sowie sein Recht zum Bezug von Produkten über den WEBSHOP.
17. ERKLÄRUNGEN, MITTEILUNGEN
17.1 Sofern für Erklärungen oder Mitteilungen unter diesen Nutzungsbedingungen die Textform vorgesehen ist, können diese per EMail erklärt werden.
17.2 Sofern für Erklärungen oder Mitteilungen unter diesen Nutzungsbedingungen ausnahmsweise die Schriftform vorgesehen ist, ist die Zustellung des Schreibens per Fax ausreichend.
17.3 Spezielle Mitteilungen und Erklärungen an den Kunden sind an die bei der WEBSHOPRegistrierung des Kunden angegebenen Kontaktdaten zu richten oder hilfsweise an dessen Geschäftsanschrift. Mitteilungen und Erklärungen, die alle oder mehrere Kunden betreffen, können auch als Kundenhinweis im WEBSHOP veröffentlicht werden.
17.4 Erklärungen an HOMAG sind zu richten an:
Anschrift: HOMAG GmbH, Homagstraße 35,
72296 Schopfloch, Deutschland
EMail: info@homag.com
Fax +49 7443 13 2300
18. SONSTIGES
18.1 Keiner der Vertragspartner ist berechtigt, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des anderen Vertragspartners Rechte oder Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis abzutreten. Davon ausgenommen ist die Abtretung von Rechten oder Ansprüchen von HOMAG an WEBSHOPPartner, die im Zusammenhang mit den, von den WEBSHOPPartnern an den Kunden erbrachten Lieferungen und Leistungen stehen.
18.2 Diese Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UNKaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen einschließlich ihrer Wirksamkeit ist der Sitz von HOMAG.
18.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung unverzüglich durch eine solche ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Bis dahin gilt eine solche als vereinbart. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.

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